Die in Hamburg doch nicht vergessene Systemrelevanz
Während in anderen Bundesländern noch darüber diskutieren wird, ob der Justizvollzug in der Priorisierung aufrückt und folgerichtig die Mitarbeiter/innen geimpft werden, ist in Hamburg die Entscheidung gefallen. Ab Montag, den 08.03.2021, wird das Personal aus den Justizvollzugsanstalten geimpft. Nach zähem Ringen, vor allem unserer Kolleginnen und Kollegen im Amt mit Unterstützung der Behördenleitung, sind nun auch die Vorbehalte an anderer, mitentscheidender Stelle ausgeräumt. Der Landesverband Hamburgischer Strafvollzugsbediensteter (LVHS) und der Personalrat der Justizvollzugsanstalten haben diesen Prozess begleitet, unterstützt und immer wieder versucht, Impulse zu geben.
Obwohl dies kaum notwendig war, denn zu keinem Zeitpunkt bestand ein Zweifel an den aufrichtigen Bemühungen unserer Behörde, das Vollzugspersonal und damit auch die Inhaftierten zu schützen und so ganz wesentlich für die Sicherheit unserer Hamburger Vollzugsanstalten und die Sicherheit in ganz Hamburg zu sorgen. Die endgültige Entscheidung kam sehr kurzfristig, um das Personal nicht unnötig zu verunsichern. Warum der Justizvollzug priorisiert geimpft werden muss, sollte selbst für Außenstehende verständlich sein. Daher ist es trotz allem verwunderlich, dass es offensichtlich mit weiteren beteiligten Behörden und politischen Institutionen Diskussionen darüber gab, wann die Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzug geimpft werden. Dies stieß nicht nur auf Gewerkschaftsseite, sondern auch bei vielen am Justizvollzug beteiligten Entscheidungsträgern auf Unverständnis. Bereits bei der letzten Justizministerkonferenz war die Hamburger Senatorin Anna Gallina (Bündnis 90/Die Grünen) eine der Befürworterinnen, den Justizvollzug bei der Impfung zu priorisieren und dabei keineswegs erfolglos. Eine Umsetzung war hier also schon weitaus früher ein Ziel. Auch Hamburger Oppositionsparteien wie die CDU befürworteten eine zügige und umfassende Impfstrategie, zu der die frühzeitige Impfung des Vollzugspersonals gehört. Ein sehr gutes Beispiel wie auch die Politik in Zeiten einer Pandemie an einem Strang ziehen kann. Im Namen der Kolleginnen und Kollegen und trotz der gefühlten Selbstverständlichkeit auch mal einen großen Dank an alle Beteiligten, denn dass es ein hartes Ringen hinter den Kulissen gab, wissen wir aus verlässlichen Quellen.
Nun ist es an den Kolleginnen und Kollegen dieses Angebot auch zeitnah anzunehmen.
Sorgt für euren Eigenschutz auch durch Impfung, dann schützt ihr unsere Kolleginnen und Kollegen, und damit auch die Insassen und den HH Justizvollzug.
