Liebe Mitglieder!

Anfang Januar 2021 informierte ich Sie / Euch über eine Rückmeldung im April 21 zu den geplanten Fahrten.

Inzwischen ist es April 21 und ich kann noch keine verlässliche Planung von Reiseangeboten oder einem Gruppenbesuch in eine bestimmte Anstalt anbieten. Das Spargelessen in Wingst–Niedersachsen am 15. Juni 2021 (Veranstalter: BRH) könnte stattfinden – ich kann es aber noch nicht zusagen.

Die Planungszeit für eine Angebotsabfrage, der Rücklauf der Veranstalterinfos und die anschließende Bekanntgabe in der Mitgliederzeitschrift „Vollzugsdienst“ und Abfrage per Homepage und Facebook beträgt bis zu dem Beginn der Veranstaltung mindestens sechs Wochen.

Die in Hamburg doch nicht vergessene Systemrelevanz

Während in anderen Bundesländern noch darüber diskutieren wird, ob der Justizvollzug in der Priorisierung aufrückt und folgerichtig die Mitarbeiter/innen geimpft werden, ist in Hamburg die Entscheidung gefallen. Ab Montag, den 08.03.2021, wird das Personal aus den Justizvollzugsanstalten geimpft. Nach zähem Ringen, vor allem unserer Kolleginnen und Kollegen im Amt mit Unterstützung der Behördenleitung, sind nun auch die Vorbehalte an anderer, mitentscheidender Stelle ausgeräumt. Der Landesverband Hamburgischer Strafvollzugsbediensteter (LVHS) und der Personalrat der Justizvollzugsanstalten haben diesen Prozess begleitet, unterstützt und immer wieder versucht, Impulse zu geben.

Befristete Erhöhung der Zahl der sog. Kinderkrankentage und Ausweitung des Anspruchs dem Grunde nach

Der Bundesgesetzgeber hat für Tarifbeschäftigte durch eine Änderung des § 45 SGB V die Bezugsdauer des Kinderkrankengeldes bzw. die Anzahl der sog. Kinderkrankentage für das Jahr 2021 angehoben und die Bezugsvoraussetzungen dem Grunde nach um Betreuungsbedarfe bei Kita- und Schulschließungen bzw. Einschränkungen (Kita) und Aufhebung der Präsenzpflicht in der Schule erweitert (Fundstelle mit Link s.o. im Kasten). Hierzu und zur Übertragung dieser Regelungen auf Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter gibt das Personalamt die folgenden Hinwiese:

Der LVHS ist die Gewerkschaft der Bediensteten des Justizvollzuges und der Organisationseinheit Drehbahn der Justizbehörde Hamburg. Er vertritt ausschließlich deren Interessen. Der LVHS ist parteipolitisch unabhängig.

Aufgabe des LVHS ist die Vertretung der beruflichen, rechtlichen und sozialen Interessen seiner Mitglieder.

Der LVHS bietet seinen Mitgliedern in mit dem Beruf zusammenhängenden Fragen und Problemen Rechtsschutz durch erfahrene Juristen nach der Rechtsschutzordnung des dbb beamtenbund und tarifunion.

Sachkundige LVHS-Mitglieder vertreten die Interessen der Kollegenschaft in den Personalräten.

Der LVHS wirkt zur Durchsetzung seiner Forderungen unmittelbar auf den Senat und die Bürgerschaft sowie die Justizbehörde ein.

Auf Landes- und Bundesebene ist der LVHS dem dbb beamtenbund sowie dem BSBD (Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands) als gewerkschaftliche Spitzenorganisationen angeschlossen.

Wie wir alle wissen sind Handytelefonate aus einer Gefängniszelle heraus normalerweise verboten. Da die Besuche erheblich eingeschränkt wurden, haben die Gefangenen in den Hamburger Justizvollzugsanstalten jedoch einfache Mobiltelefone mit aufladbarem Guthaben oder im offenen Vollzug ihre Smartphones bekommen, damit sie Kontakt zu ihren Familien halten können. Dies erfolgte seinerzeit im Einvernehmen da darauf hingewiesen worden ist die Mobilfunkgeräte sofort zu entfernen, sollte der Besuch wieder „normal“ laufen. Nachdem nun die Besuchsbeschränkungen wieder weitgehend aufgehoben sind, sollten wie erwähnt jetzt auch die Telefone wieder abgegeben werden. In einem angemessenen Vorlauf wurden die Gefangenen davon in allen Anstalten informiert. Das es nun Gefangene gibt, die gegen die Entscheidung die Mobilfunkgeräte herauszunehmen gerichtlich vorgehen war abzusehen.