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Rundschreiben Kinderkrankengeld

Befristete Erhöhung der Zahl der sog. Kinderkrankentage und Ausweitung des Anspruchs dem Grunde nach

Wesentlicher Inhalt:

Hinweise zur Änderung von § 45 SGB V sowiÜbertragung auf den Beamten- unRichterbereich

Vom Inhalt betroffener Personenkreis:

Beamtinnen und Beamte, TarifbeschäftigteRichterinnen und Richter

Veröffentlichung online:

Personalportal

Bezug:

Artikel 8 des GWB-Digitalisierungsgesetzes (BGBl. I 2021, S. 2), BundestagDrucksach19/2586(S. 96f.)

Der Bundesgesetzgeber hat für Tarifbeschäftigte durch eine Änderung des § 45 SGB V die Bezugsdauer des Kinderkrankengeldes bzw. die Anzahl der sog. Kinderkrankentage für das Jahr 2021 angehoben und die Bezugsvoraussetzungen dem Grunde nach um Betreuungsbedarfe bei Kita- und Schulschließungen bzw. Einschränkungen (Kita) und Aufhebung der Präsenzpflicht in der Schule erweitert (Fundstelle mit Link s.o. im Kasten). Hierzu und zur Übertragung dieser Regelungen auf Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter gibt das Personalamt die folgenden Hinwiese:

Info - Kleiner Finger, ganzer Arm

Wie wir alle wissen sind Handytelefonate aus einer Gefängniszelle heraus normalerweise verboten. Da die Besuche erheblich eingeschränkt wurden, haben die Gefangenen in den Hamburger Justizvollzugsanstalten jedoch einfache Mobiltelefone mit aufladbarem Guthaben oder im offenen Vollzug ihre Smartphones bekommen, damit sie Kontakt zu ihren Familien halten können. Dies erfolgte seinerzeit im Einvernehmen da darauf hingewiesen worden ist die Mobilfunkgeräte sofort zu entfernen, sollte der Besuch wieder „normal“ laufen. Nachdem nun die Besuchsbeschränkungen wieder weitgehend aufgehoben sind, sollten wie erwähnt jetzt auch die Telefone wieder abgegeben werden. In einem angemessenen Vorlauf wurden die Gefangenen davon in allen Anstalten informiert. Das es nun Gefangene gibt, die gegen die Entscheidung die Mobilfunkgeräte herauszunehmen gerichtlich vorgehen war abzusehen.

Info - Aktuelle Lage

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

an erster Stelle unser Dank für die zahlreichen Informationen und Rückmeldungen aus den Anstalten, durch die wir immer wieder auf den neuesten Stand gebracht werden. Vor allem aber mal von unserer Seite ein großes

DANKESCHÖN!

für Euren unermüdlichen Einsatz.

 

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